Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat am Mittwoch in Berlin einen kurzfristigen Einsatz der Deutschen Marine zur Sicherung der Straße von Hormus praktisch ausgeschlossen. „Im Augenblick gibt es kein Szenario, das ich sehe, in den nächsten Tagen oder Wochen, dass der Korken schnell aus der Flasche kommt“, sagte Pistorius am Rande der Kabinettssitzung im Bendlerblock, wie der Tagesspiegel berichtet. Zwei deutsche Minenjagdboote liegen seit Wochen im Hafen von Dschibuti - vorgeschoben für den Fall, dass sich zwischen den USA und dem Iran eine Verständigung abzeichnet, die die Meerenge zwischen Persischem Golf und Golf von Oman wieder für die Handelsschifffahrt freiräumt.
Der entscheidende Grund für Pistorius' Skepsis: Teheran hat nach Angaben des Ministers klargemacht, dass es Minenräumarbeiten durch fremde Staaten in der Meerenge nicht akzeptieren würde. Die Straße von Hormus gilt als weltweit wichtigster Engpass für Erdöl- und Flüssigerdgas-Exporte; ein Fünftel des globalen Ölhandels läuft durch das nur wenige Kilometer breite Nadelöhr. Ohne iranische Zustimmung ist ein multinationaler Einsatz zur Räumung von möglichen Seeminen aus Sicht der Bundesregierung nicht darstellbar.
Im Augenblick gibt es kein Szenario, das ich sehe, in den nächsten Tagen oder Wochen, dass der Korken schnell aus der Flasche kommt.
Zwei Boote in Dschibuti - und eine offene Sommerentscheidung
Die beiden Einheiten aus der Frankenthal-Klasse waren im Frühsommer aus Kiel verlegt worden, nachdem Kanzler Friedrich Merz (CDU) Deutschlands Beteiligung an einem möglichen internationalen Räumeinsatz zugesagt hatte. Von den zehn Booten dieser Klasse sind zwei nun im ostafrikanischen Marinestützpunkt Dschibuti stationiert, ausgestattet unter anderem mit „Seefuchs“-Unterwasserdrohnen und Minentauchern. Wie ZDFheute berichtet, hatte Pistorius die Verlegung ursprünglich damit begründet, die Marine wolle „präventiv“ nah am Einsatzgebiet stehen, um nach einem Bundestagsmandat schnell handeln zu können.
Diese Vorwärtsstationierung droht nun ins Leere zu laufen. Pistorius stellte in Berlin klar, dass die Schiffe nicht unbegrenzt in Dschibuti warten könnten - im Sommer werde man entscheiden, ob die Besatzungen bei rund 50 Grad am Horn von Afrika bleiben oder in ihre Heimatverbände zurückkehren. Der Verteidigungsminister rechnete öffentlich vor, dass die Truppe zwischen 40 Grad in Berlin und 50 Grad in Dschibuti keinen Sinn erkennen könne, wenn kein politischer Auftrag folge.
Merz hält an freier Passage fest
Kanzler Merz bekräftigte nach der Kabinettssitzung Deutschlands Interesse an einer freien Passage durch die Meerenge sowie an einem Beitrag zum Wiederaufbau nach einem möglichen Waffenstillstand zwischen Washington und Teheran. Voraussetzung sei allerdings, dass die Kampfhandlungen enden und ein belastbares Abkommen zustande kommt. Der Bundestag würde ein Marinemandat prüfen müssen, sobald die Bundesregierung einen konkreten Einsatz vorschlägt.
Für die Bundeswehr bedeutet die Hängepartie in Dschibuti eine ungewöhnliche Konstellation: Erstmals seit Jahren stehen deutsche Kriegsschiffe präventiv vor der Küste eines regionalen Krisengebiets, ohne dass ein Mandat oder auch nur ein konkreter Einsatzauftrag vorliegt. Pistorius' Ansage vom Mittwoch macht deutlich, dass die politische Lösung zwischen den USA und dem Iran den Zeittakt für die deutsche Marine vorgibt - nicht umgekehrt.